Name: Boris Pistorius unterzeichnet „Osnabrücker Erlass“: So will er die Bundeswehr neu strukturieren
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Boris Pistorius unterzeichnet „Osnabrücker Erlass“: So will er die Bundeswehr neu strukturieren

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Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die Spitzengliederung seines Ministeriums und die Führungsorganisation der Bundeswehr neu geordnet. Der SPD-Politiker unterzeichnete dazu am Dienstag in seiner Heimatstadt Osnabrück nach einer Klausurtagung einen „Osnabrücker Erlass“. In diesem werden nach der Entscheidung für eine Strukturreform mit nur noch einem Operativen Führungskommando sowie eine Organisation basierend auf vier Teilstreitkräften - Heer, Marine, Luftwaffe und Cybertruppe CIR - Zuständigkeiten neu definiert. Den entsprechenden Plan dazu hatte er Anfang April bekannt gegeben.Weiterlesen nach der AnzeigeWeiterlesen nach der AnzeigeJeder in der Führungsebene wisse nun, „es geht wieder um Landes- und Bündnisverteidigung“, sagte Pistorius nach der Unterzeichnung. „Insgesamt liegt damit die formale Grundlage für eine kriegstüchtige Führungsorganisation vor, was notwendig ist. Man kann nicht nur über Streitkräfte reden, sondern muss auch über das Ministerium reden“, so der Minister. Nach seinen Worten ist man nun dem Ziel näher, Abschreckung und Verteidigung in den Mittelpunkt zu stellen.Der RND-Newsletter aus dem Regierungsviertel. Immer dienstags, donnerstags und samstags.Pistorius wurde in Osnabrück geboren, war dort einst Oberbürgermeister und ist der Stadt nach wie vor sehr verbunden. Der damalige Verteidigungsminister Helmut Schmidt, den Pistorius als Vorbild betrachtet, blieb mit einem „Blankeneser Erlass“ von 1970 in Erinnerung. Blankenese ist bekanntlich ein Stadtteil von Hamburg, wo der Sozialdemokrat und spätere Kanzler zur Welt kam. 2005 folgte unter Peter Struck (ebenfalls SPD) ein „Berliner Erlass“ und 2012, der Verteidigungsminister hieß seinerzeit Thomas de Maizière (CDU), ein „Dresdner Erlass“. Dresden ist de Maizières Wohnort. Stets ging es um die Spitzengliederung der Streitkräfte.Weiterlesen nach der AnzeigeWeiterlesen nach der AnzeigeFünf Monate wurde in Ministerium und Bundeswehr über die Reform beraten. Pistorius betonte bereits Anfang April, es habe „keine Millionenaufträge an Berater“ gegeben – ein kleiner Seitenhieb auf seine Vorvorvorgängerin Ursula von der Leyen (CDU), die sich so viel externe Expertise holte, dass sich damit ein Untersuchungsausschuss des Bundestags beschäftigte. Angeordnet hat der Minister nun Folgendes:Zentrales Führungskommando: Das für Auslandseinsätze zuständige Einsatzführungskommando und das für die Aufgaben der Bundeswehr im Inland zuständige Territoriale Führungskommando werden nach Pistorius‘ Willen zu einem Operativen Führungskommando zusammengelegt. Er verspricht sich davon „schnelle Entscheidungen aufgrund eines 360-Grad-Lagebildes“. Das Kommando, das auf die bisherigen Dienststellen Berlin und Schwielowsee bei Potsdam verteilt bleibt, ist Ansprechpartner für die Nato wie auch für Polizei und Katastrophenschutz. Wie bei der Bundeswehr üblich gibt es für die neue Einheit ein neues Kürzel: OpFüKdoBw.Aufwertung der Cybereinheit: Der Schutz vor Cyberattacken und die Digitalisierung der Bundeswehr wird aufgewertet. Dazu bekommt die Cybereinheit der Bundeswehr den Rang einer Teilstreitkraft. Bisher zählten dazu die drei Bereiche Heer, Luftwaffe und Marine. Erst vor wenigen Wochen hatte Russland eine abgehörte Telefonkonferenz hochrangiger deutscher Offiziere veröffentlicht, die sich über Möglichkeiten unterhielten, Marschflugkörper des Typs Taurus an die Ukraine zu liefern. Im Raum steht der Verdacht, dass Sicherheitsvorkehrungen nicht beachtet wurden.Bündelung von Unterstützungsleistungen: In einer Einheit zusammengefasst werden sollen Sanitätsdienst, Logistik, Feldjäger, ABC-Abwehrkräfte und die Verwaltung. Auf das sogenannte Unterstützungskommando sollen alle Teilstreitkräfte zugreifen können. Pistorius setzt auf eine Entlastung der militärischen Strukturen. Wo es möglich sei, sollten Zivilisten Personal mit militärischem Dienstgrad ersetzen – das könnte eine Möglichkeit sein, die Nachwuchsprobleme bei der Bundeswehr etwas abzumildern. Heeres-Inspekteur Alfons Mais, der sich gerne um die Feldjäger gekümmert hätte, hatte das Nachsehen. Das Heer sei mit Aufträgen ohnehin schon sehr belastet, begründete der Verteidigungsminister die Entscheidung.Weiterlesen nach der AnzeigeWeiterlesen nach der AnzeigeDeutschland solle „kriegstüchtig“ werden, fordert der Verteidigungsminister. Doch von den derzeit knapp 600 Schutzräumen im Land ist keiner mehr einsatzbereit. Zeit, das zu ändern? Ein Besuch in einem ehemaligen ABC-Bunker in Hamburg – der zeigt, was das Problem ist.Offen geblieben ist die Frage, wie es mit der seit 2011 ausgesetzten Wehrpflicht weiter geht. Pistorius hat Sympathie für eine modifizierte Art der Reaktivierung gezeigt. Bis Mitte April sollen im Ministerium Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie vorliegen, die verschiedene Modelle bewerten. Diese würden dann zunächst intern beraten, betonte Pistorius zu Monatsbeginn. Es handele sich schließlich nicht um einen einfachen Prozess. Die Wehrverwaltung werde aber darauf ausgerichtet, eine Wiedereinführung zu organisieren. Die Wehrpflicht war aus Spargründen ausgesetzt worden. Da wegen der reduzierten Truppengröße nicht mehr alle Wehrpflichtigen eines Jahres eingezogen wurden, gab es unter anderem Gerechtigkeitsbedenken.Nichts geändert hat der Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt am angestrebten Personalziel für die Bundeswehr: 203.000 Soldatinnen und Soldaten soll die Truppe umfassen. 22.000 fehlen zu diesem Ziel.Deutsche Soldaten bekommen jährlichen Nationalen VeteranentagJedes Jahr am 15. Juni sollen die Veteranen der Bundeswehr gewürdigt werden.Quelle: ReutersSeit dem Fall der Mauer, der deutschen Vereinigung und der Integration der Nationalen Volksarmee (NVA) in die Bundeswehr gibt es ständig Reformen. Zugleich wurde die Truppe immer kleiner. 1990 zählte sie noch 600.000 Mann.Weiterlesen nach der AnzeigeWeiterlesen nach der AnzeigeDer stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul, sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): „Bisher konnte noch keiner etwas Aufregendes an dem Erlass entdecken, der Minister scheinbar auch nicht. Das ist auch sicher nicht notwendig, doch man wundert sich schon, mit welch Brimborium die Veränderungen im Verteidigungsministerium im Herbst, die veränderte Spitzengliederung vor drei Wochen und jetzt der Erlass durch den Minister und seine Pressestelle zelebriert wird. Am Zustand der Bundeswehr hat dies noch nichts verändert.“Er fuhr fort: „Kriegstüchtig wird man nicht, indem Ministerialbeamte und Stabsoffiziere über Monate ihre Kästchen in Organigrammen verschieben und danach ihre Visitenkarten und Briefköpfe verändern müssen. Kriegstüchtig heißt, endlich materiell und personell voll ausgestattete und einsatzfähige Streitkräfte auf dem Kasernenhof stehen zu haben. Und davon ist die Bundeswehr leider noch weit entfernt.“Nachdem der Minister jetzt viel Zeit damit verbracht habe, dem Wasserkopf in den Streitkräften und im Ministerium „eine neue Frisur zu verpassen“, ohne dass der Umfang geschrumpft wäre, solle er sich den wirklich existenziellen Fragen der Bundeswehr widmen: Personal, Material, Finanzierung und Modernisierung, mahnte Wadephul. „Daran wird ein Verteidigungsminister am Ende gemessen – nicht an neun Seiten Erlasssprache und ziselierten Organigrammen. Doch hier sieht es gelinde gesagt mau aus.“mit dpa

Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die Spitzengliederung seines Ministeriums und die Führungsorganisation der Bundeswehr neu geordnet. Der SPD-Politiker unterzeichnete dazu am Dienstag in seiner Heimatstadt Osnabrück nach einer Klausurtagung einen „Osnabrücker Erlass“. In diesem werden nach der Entscheidung für eine Strukturreform mit nur noch einem Operativen Führungskommando sowie eine Organisation basierend auf vier Teilstreitkräften - Heer, Marine, Luftwaffe und Cybertruppe CIR - Zuständigkeiten neu definiert. Den entsprechenden Plan dazu hatte er Anfang April bekannt...

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